EU-Kommission stellt neuen Ansatz für Handelsabkommen zur Förderung eines grünen und gerechten Wachstums vor
Mitteilung "Die Kraft der Handelspartnerschaften: Gemeinsam für ein grünes und gerechtes Wirtschaftswachstum" veröffentlichtDie Europäische Kommission hat einen neuen Plan vorgestellt, mit dem der Beitrag der EU-Handelsabkommen zum Schutz des Klimas, der Umwelt und der Arbeitnehmerrechte weltweit verbessert werden soll. In ihrer Mitteilung "Die Kraft der Handelspartnerschaften: Gemeinsam für ein grünes und gerechtes Wirtschaftswachstum" schlägt die Kommission vor, wie die Umsetzung und Durchsetzung der Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung in den EU-Handelsabkommen weiter gestärkt werden kann. In der Mitteilung werden politische Prioritäten und wichtige Aktionspunkte genannt, die die Wirksamkeit des derzeitigen, auf Engagement basierenden Ansatzes für die nachhaltige Entwicklung, der sich auf den internationalen Rahmen und die Normen stützt, durch eine stärkere Um- und Durchsetzung weiter verbessern werden. Der neue Ansatz wird insbesondere die Anwendung von Handelssanktionen bei Verstößen gegen die wichtigsten TSD-Bestimmungen umfassen. Er wird bei künftigen Verhandlungen und gegebenenfalls bei laufenden Verhandlungen angewandt werden.